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german.pages.de

Reformprojekt deutsche Zukunft



Individuen und Denkfabriken, landauf, landab, produzieren im Stundentakt Lösungsvorschläge für Deutschlands Probleme. Bis in die frühen Morgenstunden mühen sie sich mit Schatten unter den Augen und vollen Aschbechern ab, während zerbrochene Köpfe auf dem Boden rollen.

Da ist auch german.pages.de gefordert.

Im folgenden skizzieren wir unsere weitreichenden Vorschläge, deren zügige Durchführung unser Land wieder zu einem dynamischen Mitglied der europäischen Gemeinschaft machen sollte.

1. Problem Wahlen

Wir sind überzeugt, dass die bevorstehenden Wahlen zum Bundestag überflüssig sind, da sie — egal, wie sie ausgehen — keine Verbesserung der Lage Deutschlands bringen werden. Sowohl die Regierungskoalition wie auch die Opposition haben umfangreiche Beweise geliefert, dass sie kein Konzept zur Lösung der deutschen Probleme besitzen, und daher für die Regierungsverantwortung nicht qualifiziert sind.

Unser Vorschlag an Bundespräsident Horst Köhler lautet daher wie folgt:

* Bundestagswahl absagen
* Grundgesetz für fünf Jahre suspendieren
* Bundestag, Bundesrat und Bundes-Verfassungsgericht auflösen. Mitglieder früh-pensionieren oder ans Arbeitsamt melden
* Länderregierungen weiterhin im Amt belassen
* Die Bundes-Exekutive auf fünf Jahre treuhänderisch der Europäischen Kommission in Brüssel übertragen. Bei Erfolg Verlängerung um weitere fünf Jahre.

German.pages.de ist überzeugt, dass selbst die zweite Riege Brüsseler Politiker besser qualifiziert wäre, Deutschlands Probleme anzupacken, als die herrschende erste Riege Deutschlands. Die fünf bis zehn Jahre Zwangspause würden den deutschen Parteien Zeit geben, sich neu zu definieren und eine neue Generation Politiker heranzubilden.

In diesem Sinne hat german.pages.de bereits in Brüssel vorgefühlt. Man würde sich von einem solchen Ansuchen des Bundespräsidenten geehrt und in der europäischen Mission bestätigt fühlen. Gleichzeitig betont man aber die hohe derzeitige Arbeitsbelastung und verweist darauf, dass das Entwicklungsprogramm UNDP der Vereinten Nationen mehr Erfahrung in der jahrelangen und erfolgreichen treuhänderischen Verwaltung von Ländern besitzt, wie es in Mozambique, Westirian, Timor und auf dem Balkan gezeigt hat.

2. Problem Arbeitslosigkeit

Da nach Meinung zahlreicher Fachleute ein Grossteil des Problems der Arbeitslosigkeit in der Unfähigkeit der staatlichen Bürokratie liegt, sich angemessen für die Arbeitsuchenden einzusetzen, unterstützt german.pages.de den Vorschlag, sämtliche Arbeitsämter zu privatisieren.

Die neuen Arbeitsvermittlungs-Agenturen würden auf Basis von Erfolgshonoraren arbeiten. Es müsste ihnen erlaubt sein, nur solche Bewerber zu fördern, die von ihrem Profil und ihrer Willigkeit, Arbeit ernsthaft zu suchen, erfolgversprechend sind. Nach erfolgter Vermittlung würden die Neubeschäftigten an die Agentur ein sozial gestaffeltes Erfolgshonorar zu entrichten haben, das der Staat mit einer Prämie so weit aufbessert, dass die Vermittlungsagentur einen Gewinn erzielt.

Qualifizierte, aber nicht vermittelbare, Bewerber würden an eine Wanderungs- und Auswanderungsagentur weitergeleitet, die sich — wiederum auf Basis von Erfolgshonorar — bemühen würde, für ihre Bewerber Arbeitsplätze andernorts im In- und Ausland zu finden, und sie dafür durch Kurse zu qualifizieren.

Da in vielen Ländern deutsche Arbeitskräfte nach wie vor gut angesehen sind, könnte Auswanderung ein wichtiges Ventil für die Arbeitsmarkt-Problematik werden. Auch stellen deutsche Firmen in ihren Auslandsfilialen gerne Deutsche ein, falls sie nicht viel teurer als lokale Arbeitskräfte sind. Das könnte hiesigen Langzeit-Arbeitslosen als Sprungbrett zurück in die Heimat dienen.

Der Staat würde Reise- und Übersiedlungskosten bezuschussen. Da der Staat den Zuschuss in gleichen Jahresbeträgen abschreiben könnte, müssten frühzeitige Heimkehrer nur den Rest des Übersiedlungszuschusses tilgen.

Arbeitslose, die weder von den Vermittlungs-, noch von den Übersiedlungsagenturen vermittelt werden können, würden an die Sozialämter überwiesen.

3. Problem Euro

Um das leidige Euro/Teuro-Problem endlich vom Tisch zu bringen und die Deutschen mit dieser Währung zu versöhnen, schlägt german.pages.de vor, alle in Deutschland kursierenden Euro-Banknoten mit dem Aufdruck “Deutsche Mark” zu versehen. Hundert neue Mark würden hundert Euro entsprechen, was ja auch der Kaufkraftvergleich nahelegt. Das Wissen, wieder stabile DM im Portemonnaie zu haben, würde das deutsche Gemüt aufhellen und das Vertrauen in die Zukunft stärken.

4. Problem Haushaltsdefizite

Da die deutschen Finanzbehörden offenkundig nicht in der Lage sind, den Finanzbedarf der öffentlichen Hände zu decken, und die kumulierten Defizite von Bund, Ländern und Gemeinden jegliches Stabilitätsstreben torpedieren, schlägt german.pages.de vor, den Fiskus zu privatisieren.

Nach dem Vorbild der Gebühreneinzugs-Zentrale für Rundfunkgebühren sollen alle Finanzämter und Steuerbehörden privatisiert, das heisst nach dem Vorbild der französischen Monarchie des 18. Jahrhunderts verpachtet werden.

Die Steuerpächter wären gehalten, zu Beginn der Haushaltsperiode an den jeweiligen Hoheitsträger — Bund, Land oder Gemeinde — den vollen Betrag an Steuern und Abgaben im Voraus abzuführen. Während der Haushaltperiode hätten die Pächter dann Zeit, das Geld von den Steuerschuldnern einzutreiben.

German.pages.de hat bereits erste Fühler ausgestreckt und begeisterte Zustimmung unter internationalen Hedgefonds — den sogenannten Heuschrecken — gefunden. Einige der grossen amerikanischen Pensionsfonds wären in der Lage, das gesamte deutsche Steuersystem zu pachten, und damit endlich Stabilität in die öffentlichen Haushalte zu bringen. Als Steuerfahndung würden sie eine Privatpolizei einrichten, die nach dem Modell der amerikanischen Fahnder nach Kautionsbrechern arbeiten würde. Doch auch die deutsche Gebühreneinzugs-Zentrale erfreut sich internationaler Anerkennung für ihre Leistungen.

5. Problem Klima- und Ressourcenschutz

Mit seiner dichten Besiedlung und dem hohen Grad der Motorisierung ist Deutschland durch seine Abgase nicht unerheblich an der globalen Erwärmung beteiligt. German.pages.de hat sich daher mit dem saudi-arabischen Konzept beschäftigt, das ja in hervorragender Weise das Motorisierungsproblem gelöst hat, indem es Frauen den Führerschein verweigert.

In analoger Anwendung auf unser Modell der Gleichberechtigung wird daher vorgeschlagen, an geraden Kalendertagen nur den Damen das Fahrtrecht zu gestatten, und an ungeraden Tagen nur den Herren. Dadurch wäre ein grosser Teil der Kraftfahrzeuge stillgelegt und gleichzeitig ein starker Beitrag zur christlichen Familienpolitik geleistet, indem Ehepaare jeden Tag fahren könnten, während Singles entweder halbzeitlich auf das Fahrzeug verzichten oder sich heterosexuell binden müssten.

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—— Benedikt Brenner